Im folgenden finden Sie eine interaktive Übersicht mit den wichtigsten Anspruchsgrundlagen, die Sie im Laufe des Trimesters kennen gelernt haben sowie Videos und Quiz zu verschiedenen Themen.
Viel Erfolg und Spaß beim Lernen!
Anspruchsgrundlagen im Zusammenhang mit dem BGB AT
Welche Norm zitieren Sie für den Anspruch auf Zahlung des Kaufpreises?
Und für den Anspruch auf Übergabe und Übereignung aus einem Tauschvertrag?
Exkurs: Im Rahmen von Vertragsschlüssen kann die Fristberechnung relevant werden, Stichwort Annahmefrist, § 147 BGB.
Ein Vertrag, der (zB wegen beschränkter Geschäftsfähigkeit) möglicherweise unwirksam ist, wurde bereits durchgeführt. Welche AGL sind zu prüfen, um die ausgetauschten Leistungen rückabzuwickeln? In welcher Reihenfolge?
Wiederholung: Video Trennungs- und Abstraktionsprinzip
Wiederholung: Themenschwerpunkte im Anspruchsaufbau
Anspruchsgrundlagen aus dem BGB AT
Fallen Ihnen spezielle AGL aus dem BGB AT ein?
Tipp: Kann der Erklärungsempfänger einer angefochtenen Willenserklärung unter bestimmten Voraussetzungen entstandene Schäden ersetzt verlangen?
Tipp: Schauen Sie mal im Vertretungsrecht.
Anspruchsgrundlagen aus dem Schuldrecht AT
Welche AGL mit dem Ziel Schadensersatz (Neben der Leistung) aus dem Bereich des Schuldrecht AT kennen Sie im Zusammenhang mit § 280 I BGB? (2 Antworten) Zitieren Sie das Gesetz genau und nennen Sie schlagwortartig, welcher Schaden jeweils ersetzt.
§§ 280 I, II, 286 BGB – Schadensersatz neben der Leistung wegen Verletzung einer Leistungsplicht (Verzug)
§§ 280 I, 241 II BGB – Schadensersatz neben der Leistung wegen Verletzung einer Rücksichtnahmepflicht
Video Aufbau der §§ 280 ff. (Thema VR I ist nur § 286 BGB, das Video bezieht bereits §§ 281, 283 BGB mit ein, die erst in VR II relevant sind)
Ist § 311 II BGB eine Anspruchsgrundlage? Begründen Sie Ihre Antwort.
Nein!
Die Norm gibt besondere Konstellationen an, in denen ein Schuldverhältnis mit Pflichten nach § 241 II BGB entsteht (= Rechtsfolge der Norm)
Ein Anspruch (= etwas verlangen zu können, § 194 I BGB) folgt daraus nicht.
Welche Anspruchsgrundlage kennen Sie aber im Zusammenhang mit dieser Norm?
Schadensersatz neben der Leistung wegen Verletzung einer Rücksichtnahmepflicht im vorvertraglichen Schuldverhältnis (culpa in contrahendo)
Gibt es noch weitere AGL im Zusammenhang mit dem Schuldnerverzug (2 Antworten)? Was ist das konkrete Anspruchsziel?
§ 288 I BGB: Verzugszinsen
§ 288 V BGB: 40€ - Pauschale für Aufwendungen
Lesen Sie §§ 293 ff. BGB. Finden Sie dort eine AGL?
Anspruchsschema
Sie haben bestimmt in Fallbüchern schon die Einteilung „Anspruch entstanden, untergegangen/erloschen und durchsetzbar“ gelesen. Welche Vor- und Nachteile bietet dieses Schema?
Erlöschensgründe
Unabhängig davon, ob Sie mit diesem Schema arbeiten, sollten Ihnen einige Normen bekannt sein, deren Rechtsfolge das Erlöschen oder der Ausschluss eines Anspruchs ist. Welche fallen Ihnen ein? (4 Antworten) Wie genau benennt das Gesetz die jeweilige Rechtsfolge?
§ 362 BGB: „erlischt“ durch Erfüllung
§ 364 BGB: „erlischt“ durch Annahme an Erfüllung statt
§ 275 I BGB: Anspruch auf Leistung ist „ausgeschlossen“
§ 326 I 1 BGB: Anspruch auf Gegenleistung „entfällt“
Video Unmöglichkeit: Auswirkung auf Leistung und Gegenleistung_1 (§§ 275, 326 BGB)
Video Unmöglichkeit: Auswirkung auf Leistung und Gegenleistung_2 (v.a. § 326 II BGB)
§ 389 BGB: Forderungen gelten als „erloschen“
Leistungsverweigerungsrechte
Welche Leistungsverweigerungsrechte kennen Sie?