Inhaltsübersicht UrhG

Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (UrhG)

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Teil 1
Urheberrecht
 
Abschnitt 1
Allgemeines
 
§   1Allgemeines
 
Abschnitt 2
Das Werk
 
§   2Geschützte Werke
§   3Bearbeitungen
§   4Sammelwerke und Datenbankwerke
§   5Amtliche Werke
§   6Veröffentlichte und erschienene Werke
 
Abschnitt 3
Der Urheber
 
§   7Urheber
§   8Miturheber
§   9Urheber verbundener Werke
§  10Vermutung der Urheber- oder Rechtsinhaberschaft
 
Abschnitt 4
Inhalt des Urheberrechts
 
Unterabschnitt 1
Allgemeines
 
§  11Allgemeines
 
Unterabschnitt 2
Urheberpersönlichkeitsrecht
 
§  12Veröffentlichungsrecht
§  13Anerkennung der Urheberschaft
§  14Entstellung des Werkes
 
Unterabschnitt 3
Verwertungsrechte
 
§  15Allgemeines
§  16Vervielfältigungsrecht
§  17Verbreitungsrecht
§  18Ausstellungsrecht
§  19Vortrags-, Aufführungs- und Vorführungsrecht
§  19aRecht der öffentlichen Zugänglichmachung
§  20Senderecht
§  20aEuropäische Satellitensendung
§  20bWeitersendung
§  20cEuropäischer ergänzender Online-Dienst
§  20dDirekteinspeisung
§  21Recht der Wiedergabe durch Bild- oder Tonträger
§  22 Recht der Wiedergabe von Funksendungen und von öffentlicher Zugänglichmachung
§  23Bearbeitungen und Umgestaltungen
§  24(weggefallen)
 
Unterabschnitt 4
Sonstige Rechte des Urhebers
 
§  25Zugang zu Werkstücken
§  26Folgerecht
§  27Vergütung für Vermietung und Verleihen
 
Abschnitt 5
Rechtsverkehr im Urheberrecht
 
Unterabschnitt 1
Rechtsnachfolge in das Urheberrecht
 
§  28Vererbung des Urheberrechts
§  29Rechtsgeschäfte über das Urheberrecht
§  30Rechtsnachfolger des Urhebers
 
Unterabschnitt 2
Nutzungsrechte
 
§  31Einräumung von Nutzungsrechten
§  31aVerträge über unbekannte Nutzungsarten
§  32Angemessene Vergütung
§  32aWeitere Beteiligung des Urhebers
§  32bZwingende Anwendung
§  32cVergütung für später bekannte Nutzungsarten
§  32dAuskunft und Rechenschaft des Vertragspartners
§  32eAuskunft und Rechenschaft Dritter in der Lizenzkette
§  32fMediation und außergerichtliche Konfliktbeilegung
§  32gVertretung durch Vereinigungen
§  33Weiterwirkung von Nutzungsrechten
§  34Übertragung von Nutzungsrechten
§  35Einräumung weiterer Nutzungsrechte
§  35aMediation und außergerichtliche Konfliktbeilegung bei Videoabrufdiensten
§  36Gemeinsame Vergütungsregeln
§  36aSchlichtungsstelle
§  36bUnterlassungsanspruch bei Verstoß gegen gemeinsame Vergütungsregeln
§  36cIndividualvertragliche Folgen des Verstoßes gegen gemeinsame Vergütungsregeln
§  36dUnterlassungsanspruch bei Nichterteilung von Auskünften
§  37Verträge über die Einräumung von Nutzungsrechten
§  38Beiträge zu Sammlungen
§  39Änderungen des Werkes
§  40Verträge über künftige Werke
§  40aRecht zur anderweitigen Verwertung nach zehn Jahren bei pauschaler Vergütung
§  41Rückrufsrecht wegen Nichtausübung
§  42Rückrufsrecht wegen gewandelter Überzeugung
§  42aZwangslizenz zur Herstellung von Tonträgern
§  43Urheber in Arbeits- oder Dienstverhältnissen
§  44Veräußerung des Originals des Werkes
 
Abschnitt 6
Schranken des Urheberrechts
durch gesetzlich erlaubte Nutzungen
 
Unterabschnitt 1
Gesetzlich erlaubte Nutzungen
 
§  44aVorübergehende Vervielfältigungshandlungen
§  44bText und Data Mining
§  45Rechtspflege und öffentliche Sicherheit
§  45aMenschen mit Behinderungen
§  45bMenschen mit einer Seh- oder Lesebehinderung
§  45cBefugte Stellen; Vergütung; Verordnungsermächtigung
§  45dGesetzlich erlaubte Nutzung und vertragliche Nutzungsbefugnis
§  46Sammlungen für den religiösen Gebrauch
§  47Schulfunksendungen
§  48Öffentliche Reden
§  49Zeitungsartikel und Rundfunkkommentare
§  50Berichterstattung über Tagesereignisse
§  51Zitate
§  51aKarikatur, Parodie und Pastiche
§  52Öffentliche Wiedergabe
§§ 52a und 52b (weggefallen)
§  53Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch
§  53a(weggefallen)
 
Unterabschnitt 2
Vergütung der nach den
§§ 53, 60a bis 60f erlaubten Vervielfältigungen
 
§  54Vergütungspflicht
§  54aVergütungshöhe
§  54bVergütungspflicht des Händlers oder Importeurs
§  54cVergütungspflicht des Betreibers von Ablichtungsgeräten
§  54dHinweispflicht
§  54eMeldepflicht
§  54fAuskunftspflicht
§  54gKontrollbesuch
§  54hVerwertungsgesellschaften; Handhabung der Mitteilungen
 
Unterabschnitt 3
Weitere gesetzlich erlaubte Nutzungen
 
§  55Vervielfältigung durch Sendeunternehmen
§  55aBenutzung eines Datenbankwerkes
§  56Vervielfältigung und öffentliche Wiedergabe in Geschäftsbetrieben
§  57Unwesentliches Beiwerk
§  58Werbung für die Ausstellung und den öffentlichen Verkauf von Werken
§  59Werke an öffentlichen Plätzen
§  60Bildnisse
 
Unterabschnitt 4
Gesetzlich erlaubte Nutzungen
für Unterricht, Wissenschaft und Institutionen
 
§  60aUnterricht und Lehre
§  60bUnterrichts- und Lehrmedien
§  60cWissenschaftliche Forschung
§  60dText und Data Mining für Zwecke der wissenschaftlichen Forschung
§  60eBibliotheken
§  60fArchive, Museen und Bildungseinrichtungen
§  60gGesetzlich erlaubte Nutzung und vertragliche Nutzungsbefugnis
§  60hAngemessene Vergütung der gesetzlich erlaubten Nutzungen
 
Unterabschnitt 5
Besondere gesetzlich
erlaubte Nutzungen verwaister Werke
 
§  61Verwaiste Werke
§  61aSorgfältige Suche und Dokumentationspflichten
§  61bBeendigung der Nutzung und Vergütungspflicht der nutzenden Institution
§  61cNutzung verwaister Werke durch öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten
 
Unterabschnitt 5a
Besondere gesetzlich
erlaubte Nutzungen nicht verfügbarer Werke
 
§  61dNicht verfügbare Werke
§  61eVerordnungsermächtigung
§  61fInformation über nicht verfügbare Werke
§  61gGesetzlich erlaubte Nutzung und vertragliche Nutzungsbefugnis
 
Unterabschnitt 6
Gemeinsame Vorschriften
für gesetzlich erlaubte Nutzungen
 
§  62Änderungsverbot
§  63Quellenangabe
§  63aGesetzliche Vergütungsansprüche
 
Abschnitt 7
Dauer des Urheberrechts
 
§  64Allgemeines
§  65Miturheber, Filmwerke, Musikkomposition mit Text
§  66Anonyme und pseudonyme Werke
§  67Lieferungswerke
§  68Vervielfältigungen gemeinfreier visueller Werke
§  69Berechnung der Fristen
 
Abschnitt 8
Besondere Bestimmungen für Computerprogramme
 
§  69aGegenstand des Schutzes
§  69bUrheber in Arbeits- und Dienstverhältnissen
§  69cZustimmungsbedürftige Handlungen
§  69dAusnahmen von den zustimmungsbedürftigen Handlungen
§  69eDekompilierung
§  69fRechtsverletzungen; ergänzende Schutzbestimmungen
§  69gAnwendung sonstiger Rechtsvorschriften; Vertragsrecht
 
Teil 2
Verwandte Schutzrechte
 
Abschnitt 1
Schutz bestimmter Ausgaben
 
§  70Wissenschaftliche Ausgaben
§  71Nachgelassene Werke
 
Abschnitt 2
Schutz der Lichtbilder
 
§  72Lichtbilder
 
Abschnitt 3
Schutz des ausübenden Künstlers
 
§  73Ausübender Künstler
§  74Anerkennung als ausübender Künstler
§  75Beeinträchtigungen der Darbietung
§  76Dauer der Persönlichkeitsrechte
§  77Aufnahme, Vervielfältigung und Verbreitung
§  78Öffentliche Wiedergabe
§  79Nutzungsrechte
§  79aVergütungsanspruch des ausübenden Künstlers
§  79bVergütung des ausübenden Künstlers für später bekannte Nutzungsarten
§  80Gemeinsame Darbietung mehrerer ausübender Künstler
§  81Schutz des Veranstalters
§  82Dauer der Verwertungsrechte
§  83Schranken der Verwertungsrechte
§  84(weggefallen)
 
Abschnitt 4
Schutz des Herstellers von Tonträgern
 
§  85Verwertungsrechte
§  86Anspruch auf Beteiligung
 
Abschnitt 5
Schutz des Sendeunternehmens
 
§  87Sendeunternehmen
 
Abschnitt 6
Schutz des Datenbankherstellers
 
§  87aBegriffsbestimmungen
§  87bRechte des Datenbankherstellers
§  87cSchranken des Rechts des Datenbankherstellers
§  87dDauer der Rechte
§  87eVerträge über die Benutzung einer Datenbank
 
Abschnitt 7
Schutz des Presseverlegers
 
§  87fBegriffsbestimmungen
§  87gRechte des Presseverlegers
§  87hAusübung der Rechte des Presseverlegers
§  87iVermutung der Rechtsinhaberschaft; gesetzlich erlaubte Nutzungen
§  87jDauer der Rechte des Presseverlegers
§  87kBeteiligungsanspruch
 
Teil 3
Besondere Bestimmungen für Filme
 
Abschnitt 1
Filmwerke
 
§  88Recht zur Verfilmung
§  89Rechte am Filmwerk
§  90Einschränkung der Rechte
§  91(weggefallen)
§  92Ausübende Künstler
§  93Schutz gegen Entstellung; Namensnennung
§  94Schutz des Filmherstellers
 
Abschnitt 2
Laufbilder
 
§  95Laufbilder
 
Teil 4
Gemeinsame Bestimmungen für
Urheberrecht und verwandte Schutzrechte
 
Abschnitt 1
Ergänzende Schutzbestimmungen
 
§  95aSchutz technischer Maßnahmen
§  95bDurchsetzung von Schrankenbestimmungen
§  95cSchutz der zur Rechtewahrnehmung erforderlichen Informationen
§  95dKennzeichnungspflichten
§  96Verwertungsverbot
 
Abschnitt 2
Rechtsverletzungen
 
Unterabschnitt 1
Bürgerlich-rechtliche Vorschriften; Rechtsweg
 
§  97Anspruch auf Unterlassung und Schadensersatz
§  97aAbmahnung
§  98Anspruch auf Vernichtung, Rückruf und Überlassung
§  99Haftung des Inhabers eines Unternehmens
§ 100Entschädigung
§ 101Anspruch auf Auskunft
§ 101aAnspruch auf Vorlage und Besichtigung
§ 101bSicherung von Schadensersatzansprüchen
§ 102Verjährung
§ 102aAnsprüche aus anderen gesetzlichen Vorschriften
§ 103Bekanntmachung des Urteils
§ 104Rechtsweg
§ 104aGerichtsstand
§ 105Gerichte für Urheberrechtsstreitsachen
 
Unterabschnitt 2
Straf- und Bußgeldvorschriften
 
§ 106Unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke
§ 107Unzulässiges Anbringen der Urheberbezeichnung
§ 108Unerlaubte Eingriffe in verwandte Schutzrechte
§ 108aGewerbsmäßige unerlaubte Verwertung
§ 108bUnerlaubte Eingriffe in technische Schutzmaßnahmen und zur Rechtewahrnehmung erforderliche Informationen
§ 109Strafantrag
§ 110Einziehung
§ 111Bekanntgabe der Verurteilung
§ 111aBußgeldvorschriften
 
Unterabschnitt 3
Vorschriften über Maßnahmen der Zollbehörde
 
§ 111bVerfahren nach deutschem Recht
§ 111cVerfahren nach der Verordnung (EU) Nr. 608/2013
 
Abschnitt 3
Zwangsvollstreckung
 
Unterabschnitt 1
Allgemeines
 
§ 112Allgemeines
 
Unterabschnitt 2
Zwangsvollstreckung wegen
Geldforderungen gegen den Urheber
 
§ 113Urheberrecht
§ 114Originale von Werken
 
Unterabschnitt 3
Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen
gegen den Rechtsnachfolger des Urhebers
 
§ 115Urheberrecht
§ 116Originale von Werken
§ 117Testamentsvollstrecker
 
Unterabschnitt 4
Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen
gegen den Verfasser wissenschaftlicher
Ausgaben und gegen den Lichtbildner
 
§ 118Entsprechende Anwendung
 
Unterabschnitt 5
Zwangsvollstreckung wegen
Geldforderungen in bestimmte Vorrichtungen
 
§ 119Zwangsvollstreckung in bestimmte Vorrichtungen
 
Teil 5
Anwendungsbereich,
Übergangs- und Schlussbestimmungen
 
Abschnitt 1
Anwendungsbereich des Gesetzes
 
Unterabschnitt 1
Urheberrecht
 
§ 120Deutsche Staatsangehörige und Staatsangehörige anderer EU-Staaten und EWR-Staaten
§ 121Ausländische Staatsangehörige
§ 122Staatenlose
§ 123Ausländische Flüchtlinge
 
Unterabschnitt 2
Verwandte Schutzrechte
 
§ 124Wissenschaftliche Ausgaben und Lichtbilder
§ 125Schutz des ausübenden Künstlers
§ 126Schutz des Herstellers von Tonträgern
§ 127Schutz des Sendeunternehmens
§ 127aSchutz des Datenbankherstellers
§ 127bSchutz des Presseverlegers
§ 128Schutz des Filmherstellers
 
Abschnitt 2
Übergangsbestimmungen
 
§ 129Werke
§ 130Übersetzungen
§ 131Vertonte Sprachwerke
§ 132Verträge
§ 133Übergangsregelung bei der Umsetzung vertragsrechtlicher Bestimmungen der Richtlinie (EU) 2019/790
§ 134Urheber
§ 135Inhaber verwandter Schutzrechte
§ 135aBerechnung der Schutzfrist
§ 136Vervielfältigung und Verbreitung
§ 137Übertragung von Rechten
§ 137aLichtbildwerke
§ 137bBestimmte Ausgaben
§ 137cAusübende Künstler
§ 137dComputerprogramme
§ 137eÜbergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 92/100/EWG
§ 137fÜbergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 93/98/EWG
§ 137gÜbergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 96/9/EG
§ 137hÜbergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 93/83/EWG
§ 137iÜbergangsregelung zum Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts
§ 137jÜbergangsregelung aus Anlass der Umsetzung der Richtlinie 2001/29/EG
§ 137k(weggefallen)
§ 137lÜbergangsregelung für neue Nutzungsarten
§ 137mÜbergangsregelung aus Anlass der Umsetzung der Richtlinie 2011/77/EU
§ 137nÜbergangsregelung aus Anlass der Umsetzung der Richtlinie 2012/28/EU
§ 137oÜbergangsregelung zum Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz
§ 137pÜbergangsregelung aus Anlass der Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/789
§ 137qÜbergangsregelung zur Verlegerbeteiligung
§ 137rÜbergangsregelung zum Schutz des Presseverlegers
 
Abschnitt 3
Schlussbestimmungen
 
§ 138Register anonymer und pseudonymer Werke
§ 138aDatenschutz
§ 139Änderung der Strafprozessordnung
§ 140Änderung des Gesetzes über das am 6. September 1952 unterzeichnete Welturheberrechtsabkommen
§ 141Aufgehobene Vorschriften
§ 142Evaluierung
§ 143Inkrafttreten
Anlage(zu § 61a)