1. Inhaltsübersicht
2. § 1 Gegenstand, Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen
3. § 2 Ausnahmen und Befreiungen von den Entflechtungsvorgaben
4. § 2a Ausnahmen und Befreiungen von den Entgelt- und Zuweisungsvorschriften für Eisenbahnanlagen
5. § 2b Ausnahmen und Befreiungen von den Entgelt- und Zuweisungsvorschriften für Serviceeinrichtungen
6. § 3 Ziele der Regulierung
7. § 4 Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse
8. § 5 Unabhängigkeit der Eisenbahnverkehrsunternehmen
9. § 6 Führung der Eisenbahnverkehrsunternehmen
10. § 7 Getrennte Rechnungslegung
11. § 8 Unabhängigkeit des Betreibers von Eisenbahnanlagen
12. § 8a Unabhängigkeit des Betreibers von Eisenbahnanlagen in Bezug auf wesentliche Funktionen
13. § 8b Unparteilichkeit des Betreibers von Eisenbahnanlagen hinsichtlich des Verkehrsmanagements, der Instandhaltungsplanung und der baulichen Planung
14. § 8c Auslagerung und Aufteilung der Funktionen des Betreibers von Eisenbahnanlagen
15. § 8d Finanzielle Transparenz
16. § 8e Europäisches Netzwerk der Hauptinfrastrukturbetreiber
17. § 9 Geschäftsplan des Betreibers von Eisenbahnanlagen
18. § 10 Zugang zu Eisenbahnanlagen und zu Serviceeinrichtungen
19. § 10a Besondere Regeln für Betreiber der Personenbahnsteige und Betreiber der Laderampen
20. § 11 Zugang zu Leistungen
21. § 12 Unabhängigkeit von Entscheidungen für Serviceeinrichtungen; getrennte Rechnungsführung
22. § 13 Serviceeinrichtungen
23. § 14 Zugang zu weiteren Leistungen
24. § 15 Werksbahnen
25. § 16 Durchführungsrechtsakt über den Zugang zu Leistungen
26. § 17 Umfang der Marktüberwachung
27. § 18 Effektive Nutzung der Schienenwegkapazität
28. § 19 Schienennetz-Nutzungsbedingungen
29. § 20 Vereinbarungen zwischen einem Zugangsberechtigten und dem Betreiber der Schienenwege oder einer Serviceeinrichtung
30. § 21 Vereinbarungen zur Betriebssicherheit
31. § 22 Eintritt eines Drittunternehmens
32. § 23 Festsetzung, Berechnung und Erhebung von Entgelten für Schienenwege
33. § 24 Entgeltregulierung, Schienenwegkosten und Rechnungsführung beim Betreiber der Schienenwege
34. § 25 Anreizsetzung
35. § 26 Verfahren im Rahmen der Anreizsetzung
36. § 27 Ausnahmen im Rahmen der Anreizsetzung
37. § 28 Inflationsfaktor, Produktivitätsfaktor
38. § 29 Regulierung durch Regulierungsvereinbarungen mit dem Betreiber der Schienenwege
39. § 30 Verfahren für qualifizierte Vereinbarungen
40. § 31 Ermittlung der Entgelte des Betreibers der Schienenwege
41. § 31a Ermittlung der Entgelte des Betreibers der Personenbahnsteige und des Betreibers der Laderampen
42. § 32 Ermittlung der Entgelte des Betreibers einer Serviceeinrichtung
43. § 33 Ermittlung und Genehmigung der Entgelte in Ausnahmefällen
44. § 34 Entgeltgrundsätze
45. § 35 Besondere Bedingungen bei Entgelten
46. § 36 Ausgestaltung der Entgelte
47. § 37 Ausgestaltung der Entgelte für Eisenbahnanlagen und Personenbahnhöfe für Personenverkehrsdienste im Rahmen eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags; Kostendeckungsbericht
48. § 38 Entgeltnachlässe für Betreiber der Schienenwege
49. § 39 Besondere Entgeltregelungen, leistungsabhängige Entgeltregelung für Betreiber der Schienenwege und Betreiber von Serviceeinrichtungen
50. § 40 Entgelte für vorgehaltene Schienenwegkapazität
51. § 41 Zusammenarbeit bei netzübergreifenden Entgeltregelungen
52. § 42 Rechte an Schienenwegkapazität
53. § 43 Rechte an und Nutzung von Kapazitäten in Serviceeinrichtungen
54. § 44 Zuweisung von Zugtrassen und Schienenwegkapazität
55. § 45 Genehmigung der Entgelte und der Entgeltgrundsätze
56. § 46 Verfahren zur Genehmigung der Entgelte und der Entgeltgrundsätze
57. § 47 Zusammenarbeit bei der Bereitstellung von Kapazität und bei der Zuweisung von netzübergreifenden Zugtrassen
58. § 48 Anforderungen an Zugangsberechtigte
59. § 49 Rahmenvertrag
60. § 49a Verfahren zur Genehmigung von Rahmenverträgen
61. § 50 Zeitplan des Zuweisungsverfahrens im Netzfahrplan
62. § 51 Antragstellung
63. § 52 Netzfahrplanerstellung, Koordinierungsverfahren, Streitbeilegungsverfahren
64. § 52a Pilotprojekte zur Erprobung neuer Modelle der Kapazitätsnutzung und der Fahrplanerstellung sowie des Deutschlandtakts; Verordnungsermächtigung
65. § 53 Netzfahrplanerstellung, Konsultationsverfahren
66. § 54 Nutzungsvertrag
67. § 55 Überlastete Schienenwege
68. § 56 Anträge außerhalb der Erstellung des Netzfahrplans
69. § 57 Besondere Schienenwege
70. § 58 Kapazitätsanalyse
71. § 59 Plan zur Erhöhung der Schienenwegkapazität
72. § 60 Nutzung von Zugtrassen
73. § 61 Schienenwegkapazität für Instandhaltungsarbeiten
74. § 62 Sondermaßnahmen bei Störungen
75. §§ 63 bis 65 (weggefallen)
76. § 66 Die Regulierungsbehörde und ihre Aufgaben
77. § 67 Befugnisse der Regulierungsbehörde, Überwachung des Verkehrsmarktes, Vollstreckungsregelungen
78. § 68 Entscheidungen der Regulierungsbehörde
79. § 69 Gebühren und Auslagen
80. § 70 Überwachung der Entflechtungsvorschriften
81. § 71 Berichtspflichten
82. § 72 Besondere Unterrichtungspflichten der Eisenbahninfrastrukturunternehmen
83. § 73 Vorabprüfung durch die Regulierungsbehörde
84. § 74 Wissenschaftliche Beratung der Regulierungsbehörde
85. § 75 Zusammenarbeit mit den Regulierungsbehörden der Europäischen Union
86. § 76 Beteiligung der Regulierungsbehörde bei bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten
87. § 77 Beschlusskammern
88. § 77a Gerichtliches Verfahren
89. § 78 Gutachten der Monopolkommission
90. § 79 Eisenbahninfrastrukturbeirat
91. § 80 Übergangsvorschriften
92. Anlage 1 Verzeichnis der Eisenbahnanlagen
93. Anlage 2 (zu den §§ 10 bis 14)Für die Eisenbahnverkehrsunternehmen zu erbringende Leistungen
94. Anlage 3 (zu § 19)Inhalt der Schienennetz-Nutzungsbedingungen
95. Anlage 4 (zu den §§ 25 bis 27)Anreizsetzung
96. Anlage 5 (zu § 29)Grundsätze und Eckdaten für Regulierungsvereinbarungen zwischen den zuständigen Stellen und Betreibern der Schienenwege
97. Anlage 6 (zu § 34 Absatz 4)Abweichungen und Ergänzungen von Durchführungsrechtsakten der Kommission
98. Anlage 7 (zu § 36 Absatz 2 und § 39)Anforderungen in Bezug auf die Kosten der Eisenbahnanlagen und Zugangsentgelte
99. Anlage 8 (weggefallen)
100. Anlage 9 (zu § 70 Absatz 1)Der Regulierungsbehörde auf Verlangen vorzulegende Buchführungsdaten